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Auf dem Weg zu einer erfolgreichen Integration von Flüchtlingen und Migranten in die deutsche Gesellschaft


Am 9. Mai 2016 war die Landtagsabgeordnete Serap Güler zu Gast bei der CDU Pulheim. Als Sprecherin des Arbeitskreises ‚Integration‘ der CDU-Landtagsfraktion berichtete sie aus ihrer persönlichen Arbeit heraus hautnah und hochaktuell.

Die Flüchtlingsbewegung nach Europa ist nicht neu: Griechenland und Italien bekommen diesen Ansturm seit einigen Jahren zu spüren und wurden von ihren europäischen Partnern – Deutschland eingeschlossen – zunächst im Stich gelassen.

Nachdem sich Deutschland mehr und mehr als ‚Wunsch-Zielland‘ entwickelt hat, stehen wir vor der Herausforderung, diese Situation im Sinne der Humanität zu meistern.

Zu den Zahlen führte Frau Güler aus, dass die 170.000 Neuzugänge im ersten Quartal 2016 zu 66 % unter den Vergleichszahlen aus 2015 lägen. Die Vereinbarungen aus dem Asylpaket II, mit dem alle Balkan- und die Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer gelten, sowie die vereinbarten Leistungen mit der Türkei wirkten sich bereits aus.Güler3S. Nellesen, S. Güler, W. Theisen, F. Keppeler (Foto CDU Pulheim)

Im Vergleich zu den anderen Bundesländern müssen wir in punkto Abschiebung konsequenter vorgehen. Auch mit dieser Aufgabe lasse die rot-grüne Landesregierung die Kommunen im Stich. Die Bundesländer würden das zentral organisieren.

Für die 55-60 % der Flüchtlinge, die als Asylbewerber anerkannt werden und bleiben, müssen schnellstmöglich Wege zur Integration aufgezeigt werden.

Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Integration in unsere Gesellschaft und den Arbeitsmarkt, so machte Frau Güler deutlich, sei eine frühzeitige und verpflichtende Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen. Hiermit dürfe man nicht 6-8 Monate bis zur Anerkennung warten. Auch eine Übertragung dieser Aufgaben an Ehrenamtler sei im Grunde unzureichend, da dieser Unterricht verlässlich und strukturiert erfolgen müsse. Hier sei neben dem Bund auch die Landesregierung gefordert, um den Asylbewerbern Bildung zu ermöglichen und Werte zu vermitteln. Unabhängig von der Religionszugehörigkeit müsse allen klar sein, dass unsere Grundrechte nicht verhandelbar sind.