Die CDU Pulheim informierte über die städtischen Haushalte 2017/2018


Zweistellige vorverpflichtete Millionenbeträge markieren die wichtigen Positionen im Doppelhaushalt der Stadt Pulheim für die Jahre 2017 und 2018! Sie engen die Gestaltungsmöglichkeiten des Stadtrates ein.

Traditionell hatte die CDU Pulheim zu ihrem jährlichen Haushaltstag zwischen der Einbringung und der Verabschiedung des Haushaltsplanes eingeladen, um die Bürgerinnen und Bürger über ihre Ideen und Vorhaben zu informieren.

Neben Mitgliedern der CDU folgten auch interessierte Bürgerinnen und Bürger den Ausführungen des 1. Beigeordneten und Kämmerers, Jens Batist, der die wichtigen Positionen des Haushaltes erläuterte. Im Rahmen seines Vortrages ging er auch auf die äußeren Einflüsse ein, die maßgebliche Wirkungen auf die Entwicklung der städtischen Finanzen haben, wie die Rahmenbedingungen des Landes, die Entscheidung des Kreises über die Kreisumlage, die konjunkturelle Entwicklung und die Ergebnisse von Lohnverhandlungen im öffentlichen Dienst.

Trotz der von der Verwaltung vorgeschlagenen Steuererhöhung kann der Entwurf mit 149,4 Mio. € Einnahmen und 152,3 Mio. € Ausgaben für 2017 nicht ausgeglichen werden. Es bleibt ein zu deckendes Defizit von ca. 2,9 Mio. €. Für das Jahr 2018 kann leicht erhöhten Einnahmen und Ausgaben ein Plus von 1,4 Mio. € prognostiziert werden. Viele große Haushaltspositionen, wie die Umlagen, die Abschreibungen, der Schuldendienst, die Gebührenhaushalte sind vorgegeben und können durch Entscheidungen des Stadtrates nicht beeinflusst werden. Wichtige große Ausgabenpositionen sind durch Verpflichtungen, Verträge und gesetzliche Vorgaben festgezurrt und daher nur minimal in der Höhe veränderbar. Dazu gehören z. B. die Personalkosten mit ca. 38,4 Mio. €, Schulträgeraufgaben ca. 15,9 Mio. €, Ausgaben für den Bereich Jugend incl. KiTa 33,6 Mio. €, Sportförderung 4,6 Mio. €. Hinter diesen großen Zahlen verbergen sich viele Tausend Positionen, die man im Einzelnen, durch einen Klick hier, auf der städtischen Homepage nachlesen kann.

Einigen Raum nahm die Diskussion über die Konsolidierungsliste für den städtischen Haushalt ein. Die CDU Fraktion im Stadtrat hat sich intensiv mit den einzelnen Positionen beschäftigt und wird bei den Beratungen im HFA in der nächsten Woche zu ihren Entscheidungen dazu Stellung nehmen.