Verantwortungsvoller Kurs zur Konsolidierung des städtischen Haushalts
Donnerstag, 08. Juli 2010 um 00:00 Uhr
Die Prognosen und Vorgaben der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2011 sehen für die Stadt Pulheim nicht besonders gut aus.
Auf der Basis der Steuerschätzungen vom Mai d. J. rechnet der Kämmerer Wolfgang Thelen zur Zeit mit einem Haushaltsloch von ca. 8 Millionen Euro. Das zwingt die Verantwortlichen dazu, alle Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. Es muss sowohl bei den freiwilligen Aufgaben als auch bei den pflichtigen Aufgaben eine strenge Ausgabenkontrolle durchgeführt werden.
In den nächsten beiden Jahren kann das städtische Defizit noch durch einen Rückgriff auf die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden, die aber dann für das Haushaltsjahr 2013, bei ähnlicher Entwicklung wie heute, nicht mehr reichen wird.
Deshalb müssen auch bei den Haushaltsberatungen in den nächsten beiden Jahren alle Ausgaben nach den Kategorien "wünschenswert oder notwendig" eingeteilt und geprüft werden. Ebenfalls muß die Möglichkeit für weitere Einnahmeverbesserungen untersucht werden.
In der Sitzung vom 6. Juli hat der Rat mit großer Mehrheit einen Katalog von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Weitere Anstrengungen und Überlegungen müssen bis zum Ende der Haushaltsberatungen in diesem Jahr folgen.