10 Punkte Programm. Die Langfassung finden Sie hier: https://www.politikwechsel.cdu.de/

• 1. Für Fleiß, der sich wieder lohnt: Wir senken die Steuern und entlasten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir stellen Überstundenzuschläge steuerfrei. Wir schaffen das sogenannte „Bürger geld“ ab und führen eine Neue Grundsicherung ein. Wer arbeiten kann, muss auch arbeiten. Wir wollen für die da sein, die wirklich Hilfe benötigen.
• 2. Für neues Wachstum und sichere Arbeitsplätze: Die Ampel hat Deutschland in die Rezession geführt. Wir bringen Deutschland wieder nach vorne. Wir senken die Unternehmenssteuer auf 25 Prozent, befreien die Wirtschaft von Bürokratie und geben wieder Planungssicherheit. Wir stehen zur Automobilindustrie und wollen das Verbrenner-Verbot wieder rückgängig machen.
• 3. Für Null-Toleranz und eine starke Polizei: Mit elektronischen Fußfesseln für Gewalttäter gegen Frauen, Videokameras an Brennpunkten und Speicherung von IP-Adressen sorgen wir für mehr Sicherheit. Die Cannabis-Legalisierung ist ein Konjunkturprogramm für Kriminalität und eine Gefahr für unsere Jugend. Deshalb machen wir sie wieder rückgängig.
• 4. Für eine Wende in der Migrationspolitik: Die Belastungsgrenze ist überschritten. Wir stoppen die illegale Migration schon an unseren Grenzen und setzen auf konsequente Zurückweisungen. Die Express-Einbürgerung der Ampel machen wir rückgängig ebenso wie die generelle Möglichkeit der doppel ten Staatsbürgerschaft.
• 5. Für bezahlbare Energie und mehr Effizienz: Ampel-Ideologie kommt unserem Land teuer zu stehen. Wir setzen auf Technologieoffenheit. An der Option Kernenergie halten wir fest. Wir senken Stromsteuer und Netzentgelte. Wir machen die Kosten für energetische Sanierungen von der Erbschaft- und Schenkungsteuer abzugsfähig. Habecks Heizungsgesetz schaffen wir ab.
• 6. Für starke Familien: Wir wollen Familien entlasten und sie finanziell durch eine Weiterentwicklung des Kinderfreibetrags und die Erhöhung des Kindergeldes stärken. Am Ehegattensplitting halten wir fest. Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen wir die Kinderbetreuung stärker und sorgen für mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit.
• 7. Für unsere Landwirtschaft: Wir sind der Anwalt des ländlichen Raums und seiner Menschen. Landwirte sind die Garanten unserer Ernährungssicherheit und verdienen Wertschätzung – nicht Gängelung. Wir führen die Agrardieselrückvergütung wieder ein.
• 8.Für ein Digitalministerium für Deutschland: Wir wollen aus technologischem Fortschritt einen Wohlstandsgewinn für Deutschland machen. Deshalb wollen wir die Zuständigkeiten für Digitalisie rung zukünftig in einem Ministerium bündeln.
• 9.Für sichere Renten: Rentenkürzungen wird es mit uns nicht geben. An der bestehenden Regelung zum Renteneintrittsalter halten wir fest. Wer freiwillig länger arbeiten will, kann mit unserer Aktivrente bis zu 2.000 Euro steuerfrei monatlich verdienen. Mit einer Frühstart-Rente sorgen wir für eine Altersvorsorge von Kindesbeinen an.
• 10. Für Frieden, Freiheit und Sicherheit: Wir müssen uns verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen. Wir statten die Bundeswehr so aus, dass sie wieder voll verteidigungsfähig wird. Für uns gilt: mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. V. i. S. d. P.: CDU-Bund

Wir als CDU und CSU präsentieren ein klares und gemeinsames Wahlprogramm für die Zukunft Deutschlands. Unser Land steht vor großen Herausforderungen: Die Wirtschaft stagniert, die innere Sicherheit ist bedroht, und viele Menschen verlieren zunehmend das Vertrauen in den Staat. Doch wir sind überzeugt: Deutschland kann es besser. Es braucht einen Politikwechsel, der unser Land wieder stärkt, und diesen Politikwechsel werden wir verantwortungsvoll gestalten.

„Wir haben als Union den Führungsanspruch. Wir werden alles dafür tun, dass Friedrich Merz Bundeskanzler wird. Er ist der Richtige für diese Zeit und diese Herausforderungen.“ Markus Söder.

Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafft.

„Ohne Wirtschaft läuft nichts“, macht Friedrich Merz deutlich. Das Ziel von CDU und CSU: „Wir wollen den Grundsatz des Ermutigens wieder aufnehmen. Wir wollen, dass Fleiß wieder belohnt wird.“ Das geht nur mit guter Politik, die erkenntlich macht, welche Vorteile sich aus persönlicher Leistung ergeben - für alle Bürgerinnen und Bürger und für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Klar ist: Das Bürgergeld hat seinen Zweck verfehlt. Deshalb wollen CDU und CSU diesem ein Ende setzen. Stattdessen soll als wichtiger Hebel die Neue Grundsicherung eingeführt werden. „Wir wollen den Grundsatz des Förderns und Forderns wiederbeleben“, so Merz. Wer arbeiten kann, soll nicht durch ein verfehltes Bürgergeld in der Arbeitslosigkeit festgehalten werden. Wir wollen für die da sein, die wirklich Hilfe benötigen.

Wir sagen aber auch: Arbeit muss sich wieder lohnen: Deshalb muss mehr Netto vom Brutto bleiben! Beiträge für die Sozialversicherung wollen CDU und CSU in Richtung 40 Prozent senken. Überstunden müssen steuerfrei sein. Die Steuern auf Erträge der Unternehmen wollen CDU und CSU schrittweise auf 25 Prozent senken.

„Die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft muss Schritt für Schritt erhöht werden.“ Friedrich Merz

Siegbert Renner und Ulli Janssen luden am 12. Dezember 2024 zur traditionellen Weihnachtsfeier der Seniorenunion ins Schützenhaus in Pulheim ein. Im gut besetzten Saal fanden, im Beisein des Fraktionsvorsitzenden Michael Kahsnitz und seines Vorgängers Werner Theisen, zahlreiche Ehrungen für fünf, zehn und fünfzehn Jahre Mitgliedschaft in der Seniorenunion statt. Zudem konnten neue Mitglieder herzlich willkommen geheißen werden.

Die Ehrungen wurden von der Kreisvorsitzenden der Seniorenunion, Sibilla Simons, vorgenommen.

In der Ratssitzung am 03.12.2024 wurde unser CDU-Ortvorsteher aus Sinnersdorf, Josef Klaes, für sein außerordentliches kommunalpolitisches Engagement sowie für seinen Einsatz für das Gemeinwohl mit der Ehrennadel der Stadt Pulheim und seinem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt ausgezeichnet.

Josef Klaes ist bereits seit 30 Jahren Ortsvorsteher in Sinnersdorf. Darüber hinaus bringt er sich seit 2004 als sachkundiger Bürger ein – zunächst im Umwelt- und Planungsausschuss, seit 2014 im Planungsausschuss. Zudem engagiert er sich seit drei Jahrzehnten im Kirchenvorstand der Gemeinde St. Hubertus Sinnersdorf und hat dabei an wichtigen Weichenstellungen mitgewirkt. Als Rheinländer ist er auch dem Karneval eng verbunden: Von 1985 bis 1989 war er Präsident der KG Pennebröder. Bis heute unterstützt er aktiv bei Veranstaltungen im Dorf.

„Beständigkeit, Loyalität, Heimatverbundenheit, Durchsetzungsvermögen und eine Prise rheinischer Humor: Dies sind Eigenschaften, die ich mit Josef Klaes verbinde“, führte Bürgermeister Frank Keppeler aus, der dem neuen Ehrennadelträger für dessen jahrzehntelangen Einsatz dankte.

Bürgermeister Frank Keppeler hat am 6. Dezember 2024 gemeinsam mit der Schulleitung und dem Ortsvorsteher Josef Klaes den neuen Holzmodulbau für die Zweigstelle der Horionschule in Sinnersdorf offiziell an die Schulgemeinde übergeben. Die Kosten für das zweigeschossige Gebäude belaufen sich auf 2,65 Millionen Euro.

Das moderne Gebäude umfasst sechs Klassenzimmer, einen Teamraum, eine Ausgabeküche, Toiletten und einen Lagerraum. Das Außengelände wurde ebenfalls neugestaltet: Kleine Tische laden zu Pausen im Freien ein, während ein Teil des Schulhofs mit Rasen und neuen Spielgeräten ausgestattet wurde, die demnächst freigegeben werden. Die Erweiterung wurde erforderlich, da die Zahl der Schülerinnen und Schüler stetig steigt.

Auch die Generalsanierung der Bestandsgebäude der Horionschule, die seit Sommer 2020 andauerte, ist seit einigen Monaten abgeschlossen. Während des laufenden Schulbetriebs erhielt die Schule unter anderem eine energetisch wirksame und nachhaltige, hinterlüftete Metallfassade. Zusätzlich wurden barrierefreie Zugänge am Haupteingang und am Schulhof geschaffen. Der Verwaltungstrakt wurde modernisiert, und die Aula so umgestaltet, dass sie weiterhin für Schulveranstaltungen und Vereinsaktivitäten genutzt werden kann. Die Sanierungskosten lagen bei rund 1,4 Millionen Euro.

In der Ratssitzung am 03.12.2024 wurde mit den Stimmen der CDU, FDP, WfP und der SPD der neue Brandschutzbedarfsplan für unsere Stadt verabschiedet.

Dazu der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Kahsnitz, der auch Mitglied im Feuerwehrbeirat ist: „Der jetzt beschlossene Brandschutzbedarfsplan bietet eine gute Handlungsgrundlage für die zu treffenden Entscheidungen. Unser Dank gilt neben der Verwaltung, dem Leiter der Feuerwehr Tim Schweren vor allem den Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden, die sich mit großer Kompetenz an der Erstellung des Brandschutzbedarfsplans beteiligt haben und wichtige Gesichtspunkte in den Entscheidungsprozess mit eingebracht haben. Wichtig ist der CDU-Fraktion, dass bereits Mittel in den kommenden Doppelhaushalt eingestellt werden, damit – sofern erforderlich – zeitnah eine Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans möglich ist.

Herzliche Einladung zum 4. Januar 2025, 10:30 Uhr in das Sängerheim des Männerchor Pulheim, Albrecht- Dürer-Straße 103.

Europa steht vor großen Herausforderungen: In einer Welt, in der neue Großmächte zunehmend das internationale Machtgefüge prägen, müssen wir uns die Frage stellen, welche Rolle die Europäische Union als Garant für Frieden und Freiheit spielt – und welche Verantwortung Deutschland hierbei trägt. 

In seinem Vortrag erläutert Dr. Rüttgers die geopolitischen Spannungen und erklärt wie nach seiner Meinung ein geeintes Europa seine Werte und Interessen in einer sich wandelnden Welt verteidigen kann. Was muss Deutschland tun, um dieser Verantwortung gerecht zu werden? 

Diskutieren Sie mit uns, wie die EU als „eherne Burg“ in der heutigen Welt bestehen kann.

Die Veranstalter Senioren Union, Junge Union, Frauen-Union und CDA Pulheim – laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, am 4. Januar 2025 ins Sängerheim zu kommen, um sich aus erster Hand zu informieren und sich an der Diskussion zu beteiligen.

Die komplette Einladung finden Sie als Anhang. 

Mit einem Antrag im Jahr 2021 hat die CDU-Fraktion zusammen mit ihren Kooperationspartnern FDP und Wir für Pulheim (WfP) die Einrichtung von versenkbaren Pollern am Marktplatz auf den Weg gebracht.

In der Ratssitzung am 03.12.2024 wurde auf Antrag der drei Fraktionen eine Festlegung getroffen, wie der Einsatz der Poller geregelt werden soll. Zukünftig wird die Venloer Straße in Höhe des Marktplatzes grundsätzlich während der Schulferien - beginnend mit dem ersten Samstag nach dem letzten Schultag – im Zeitraum Samstag 18:00 Uhr bis Sonntag 22:00 Uhr gesperrt. Auch bei Veranstaltungen soll eine Sperrung möglich sein.

Der CDU-Fraktion ist es dabei wichtig, dass bei der Entscheidung über Dauer und zeitliche Lage der jeweiligen Sperrung neben anderen zu berücksichtigen Punkten wie der Sicherheit der Besucherinnen und Besuchern von Veranstaltungen, den Interessen der Anliegerinnen und Anlieger auch die Belange der Geschäfts- und Gewerbetreibenden berücksichtigt werden.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Kahsnitz: „Mit der erfolgreichen Installation der Poller ist in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung eine Möglichkeit geschaffen worden, die Aufenthaltsqualität im Zentrum von Pulheim – insbesondere bei Veranstaltungen – deutlich zu optimieren.

Der CDU-Fraktion ist es aber auch ein wichtiges Anliegen, dass die Belange der Geschäfts- und Gewerbetreibenden Berücksichtigung finden.

Wir denken, dass es im besonderen Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt liegt, dass wir weiterhin attraktive Geschäfte in der Innenstadt haben, die mit dem Fahrrad, zu Fuß aber auch mit dem Auto gut zu erreichen sind. Eine generelle Sperrung der Venloer Straße bei jeder Art von Veranstaltungen auf dem Marktplatz lehnen wir daher ebenso wie unsere Kooperationspartner ab.“

Zahlreiche interessierte Bürger hatten sich auf Einladung der CDU Pulheim am 28. November im Schützenhaus Pulheim zum Generationengespräch eingefunden.

Zum Thema „Kommunalwahl 2025: Weichenstellungen für Pulheims Zukunft" konnte der Moderator Maximilian Glaubitz als Referenten Bürgermeister Frank Keppeler, den CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Kahsnitz und die stellvertretende Bürgermeisterin Elisabeth Rehmann begrüßen. Als Ehrengäste waren Dr. Bernhard Worms, Dr. Georg Kippels, MdB, und der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Rafael Kriege gekommen.

Michael Kahsnitz berichtete über Erfolge und Herausforderungen bei der Versorgung mit Plätzen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und im Ganztagsbereich der Grundschulen. Die Versorgung ist mit weit über 80 Prozent hervorragend, Probleme gibt es allerdings mit der Verfügbarkeit von Fachpersonal. Intensiv ging er auf die Situation der Feuerwehr und des Rettungsdienstes ein, mit der Pulheim gut versorgt ist. Der neue Brandschutzplan wird jedoch zusätzliche Bemühungen erfordern, auf die die Stadt gut vorbereitet ist.

Elisabeth Rehmann erläuterte die Herausforderungen, die auf die Stadt zukommen, um den sich ändernden Bedingungen aus der Bildungsforschung gerecht zu werden—was vor allem aus den Aufgaben als Schulträger herrührt. Verbesserung der vorhandenen Schulbauten, Ausbau nach modernen pädagogischen Erkenntnissen, Neubau des Schulzentrums Pulheim anstatt einer jahrelangen Renovierung des Bestandes: Ein dreistelliger Millionenbetrag wird in den nächsten Jahren für diese wichtigste kommunale Aufgabe aufgebracht werden müssen.

Bürgermeister Frank Keppeler ging in seinem Statement vor allem auf die Verlässlichkeit von Rat und Verwaltung ein, die in der gesamten Legislaturperiode gehalten wurde. Getragen von dem Mehrheitsbündnis aus CDU, FDP und WfP konnte die Stadt nach dem Motto „Versprochen – Gehalten“ zahlreiche Vorhaben umsetzen. Eine ausgeglichene Haushaltswirtschaft ermöglichte stabile Steuern und Gebühren; es konnten sogar Steuern gesenkt werden. In fast allen Orten wurden Kunstrasenplätze erstellt, viele Schulbauten restauriert und ausgebaut. Für die Jugend entstand eine Bikeanlage, ein Skatepark ist im Bau. Die geänderte Grundsteuer wird im Sinne der Bürger aufkommensneutral umgesetzt.

Ulrich Janssen von der Senioren-Union dankte allen Referenten für ihre Beiträge, den Gästen für ihr Interesse, und lud alle zum Neujahrsempfang am 4. Januar 2025 ins Heim des Pulheimer Männerchores ein.

Die Ankündigung von Ford, in Köln einen massiven Stellenabbau vorzunehmen, hat nicht nur in der Domstadt, sondern auch in der gesamten Region, einschließlich Pulheim, tiefe Besorgnis ausgelöst. Denn: Der Stellenabbau bei Ford ist ein schwerer Schlag für die Menschen in Köln und die angrenzenden Kommunen wie Pulheim. Viele Beschäftigte und ihre Familien stehen vor einer ungewissen Zukunft. Ford trägt nun – als einer der größten Arbeitgeber in unserer Region – eine hohe Verantwortung, soziale Härten abzufedern, betriebsbedingte Kündigungen auszuschließen und den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern berufliche Perspektiven zu eröffnen.

Insbesondere als CDA-Mitglieder liegen Rafael Kriege, Vorsitzender der CDA Pulheim, und mir die Wahrung der Arbeitnehmerrechte und die Unterstützung von Beschäftigten in Krisensituationen am Herzen. CDU und CDA setzen sich seit jeher für eine soziale Marktwirtschaft ein, in der die Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Balance stehen. Es ist unsere Aufgabe, auch in schwierigen Zeiten solidarisch an der Seite der Beschäftigten zu stehen.

Wir fordern Ford zudem auf, transparent zu kommunizieren und betroffene Standorte eng in die weiteren Prozesse einzubinden. Zugleich betonen wir, dass unsere Region bewiesen hat, dass sie Herausforderungen bewältigen kann. Mit einer engagierten Zusammenarbeit von Unternehmen, Beschäftigten und Politik werden wir auch die Lage bei Ford meistern.