Erneuter Zuwachs bei Kinderbetreungsplätzen

In Nordrhein-Westfalen ist die Anzahl der Plätze in der Kindertagesbetreuung erneut gestiegen. Die 186 Jugendämter haben für das neue Kindergartenjahr (nach KiBiz.web) insgesamt 741.364 Plätze (671.213 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 70.151 Plätze in Kindertagespflege) gemeldet und damit insgesamt 12.064 mehr als im laufenden Jahr. Auch die Zahl der Kindertageseinrichtungen ist um 121 auf 10.613 gestiegen.

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Minister Reul: „Ohne Freiwillige geht es nicht“

Mit 1.600 Plakaten in 350 Kommunen wirbt das Innenministerium für mehr Ehrenamt im Katastrophenschutz. „Ohne die rund 100.000 Ehrenamtlichen sähe der Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen ganz anders aus. Wie unerlässlich diese Menschen für unser Gemeinwohl sind, hat uns die Corona-Pandemie eindringlich vor Augen geführt. Auch der Klimawandel und extreme Wetterereignisse zeigen, dass Katastrophenschutz wichtiger denn je ist. Ohne Freiwillige geht es nicht“, sagte Innenminister Herbert Reul am Samstag in Düsseldorf, wo er das erste Plakat einer neuen Kampagne vorstellte.

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Verabschiedung des Haushalts 2021

Am 9. Februar 2021 beschloss der Haupt- und Finanzausschuss mit Mehrheit die Haushaltssatzung für das Jahr 2021. Mit der jetzt kurzfristig zu erwartenden Genehmigung durch die Aufsichtsbehörden wird die Stadt Pulheim damit voll handlungsfähig und kann die wichtigen Zukunftsprojekte jetzt unverzüglich angehen. Auf Grund der pandemischen Lage hatte der Rat beschlossen die Angelegenheiten des Rates an den Haupt- und Finanzausschuss zu delegieren. Einige Fraktionen hatten gebeten, die Stellungnahmen zum Haushalt nicht vorzutragen, sondern schriftlich vorzulegen. Dem hat die CDU-Fraktion sich nicht verwehrt.

Zusammen mit unserem Kooperationspartner, der FDP-Fraktion, und in vielen Fragen mit der Fraktion Wir für Pulheim haben wir den Entwurf der Verwaltung intensiv beraten und mit dafür gesorgt, dass der Haushaltsplan die richtigen Zeichen setzt, für die wichtigen Aufgaben, die vor uns liegen. Trotz der schwierigen finanziellen Situation durch die pandemische Lage sind die Aufgaben zukunftsfest und generationengerecht finanziert und die wichtigen Aufgaben festgeschrieben, sowohl im Plan für 2021 als auch im Finanzplan bis 2024.

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Im nächsten Jahr wird das Sammelsystem für Altpapier geändert werden.

In den letzten Monaten gab es immer wieder massive Beschwerden über den optischen Zustand an den Standorten von Papiersammelcontainern. Deshalb hat der Stadtrat gestern beschlossen das Altpapiersystem ab dem 01.03.2021, spätestens zum 01.04.2021 wie folgt zu ändern.
Die Altpapiercontainer an den Containerstandorten werden nach Verteilung der benötigten zusätzlichen blauen Tonnen an den Grundstücken sukzessive eingezogen.
Das Holsystem mit blauen Tonnen an den Grundstücken wird von 4-wöchentlicher Leerung auf eine 14-tägige Leerung erweitert.
Aufgrund der Vorgabe des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zur getrennten Sammlung von Altpapier wird die blaue Altpapiertonne zur Pflichttonne.
Für größere Kartonagen wird eine Samstagsannahme analog der Samstagsannahme für Schadstoffe in allen Stadtteilen für Privathaushalte eingeführt.

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