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Beratungen zum Haushalt 2021

Entgegen der ständigen Praxis, den Haushalt für das Folgejahr im Dezember zu beschließen, sind wir dieses Jahr etwas später dran. Das ist der Lage der Pandemie geschuldet, dem Starttermin der Ratsperiode erst am 1. November und der schwierigen finanziellen Situation auf Grund der Auswirkungen von COVID-19.

Damit die Verwaltung arbeiten kann und die wichtigen Projekte gestartet werden können, soll der Haushalt aber möglichst früh im Jahr 2021 beschlossen werden. Darauf ist die CDU-Fraktion eingestellt und wird ihre Beratungen am 15/16. Januar durchführen.

Zur Vorbereitung erbitten wir die Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger durch Vorschläge für Einsparungen, Erhöhungen von Ansätzen und für zusätzliche Projekte.

Wie der Entwurf heute aussieht, wie die geplanten Jahresergebnisse sind und was an Projekten vorgesehen ist, finden Sie unter diesem Link.

Bitte richten Sie Anregungen und Vorschläge an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Am 18. Jan. 2021 werden wir um 20:00 Uhr in einer Videokonferenz über die Ergebnisse der Beratungen der CDU-Fraktion informieren. Übern den hier abgelegten Link können Sie sich über Ihren Browser einwählen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Im nächsten Jahr wird das Sammelsystem für Altpapier geändert werden.

In den letzten Monaten gab es immer wieder massive Beschwerden über den optischen Zustand an den Standorten von Papiersammelcontainern. Deshalb hat der Stadtrat gestern beschlossen das Altpapiersystem ab dem 01.03.2021, spätestens zum 01.04.2021 wie folgt zu ändern.
Die Altpapiercontainer an den Containerstandorten werden nach Verteilung der benötigten zusätzlichen blauen Tonnen an den Grundstücken sukzessive eingezogen.
Das Holsystem mit blauen Tonnen an den Grundstücken wird von 4-wöchentlicher Leerung auf eine 14-tägige Leerung erweitert.
Aufgrund der Vorgabe des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zur getrennten Sammlung von Altpapier wird die blaue Altpapiertonne zur Pflichttonne.
Für größere Kartonagen wird eine Samstagsannahme analog der Samstagsannahme für Schadstoffe in allen Stadtteilen für Privathaushalte eingeführt.

Der neue Stadtrat ist nun handlungsfähig

Die konstituierende Ratssitzung in Pulheim fand unter Einhaltung aller Corona Regelungen in kollegialem Miteinander der alten und neuen Fraktionen statt.

Die Vereidigung des Bürgermeisters und die Verpflichtung der Ratsmitglieder war der Startschuss in eine neue Ratsperiode. In großer Übereinstimmung wurde eine Vielzahl von Gremien besetzt, in der viele Ratsmitglieder zusätzlich tätig sind.

Nahezu einstimig wurden Elisabeth Rehmann als  1. stellvertretende Bürgermeisterin und Friederike Heyers von Bündnis 90/Die Grünen als 2. Stellvertreterin gewählt und vereidigt. Auch die Bestellung der Ortsvorsteher/innen in den einzelnen Stadtteilen erfolgte einstimmig. Es sind für Pulheim Gert Lauterbach, für Stommeln Maria Schmitz, für Sinnersdorf Josef Klaes, für Geyen/Sinthern Birgitt Baus und für Brauweiler/Dansweiler Hermann Schmitz (Bw.).

Unter Zustimmung aller Fraktionen sind die weiteren Entscheidungen zur Besetzung der Ausschüsse und die Wahl der entsprechenden Ausschussvorsitzenden auf die nächste Ratssitzung am 15.12.2020 verschoben worden, weil die CDU-Fraktion wegen mehrerer Quarantäne-/Krankheitsfälle nicht vollzählig vertreten war.

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Die Partei des Zusammenhalts

Wenn das Virus SARS-Cov-2 es erlaubt, werden wir in den nächsten zwei Monaten bei einem Bundesparteitag einen neuen Vorstand, und besonders eine(n) neue(n) Vorsitzende(n) wählen. Unser Landesvorsitzender Armin Laschet hat in einem Grundsatzessay Gedanken zur Rolle und Zukunft der CDU formuliert. Den Beitrag, der heute in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht worden ist, übersendet uns der Generalsekretär zur Information. "Die CDU braucht Raum für neue Ideen und offene Debatten. Gleichzeitig müssen wir stets dafür sorgen, handlungs- und regierungsfähig zu bleiben und durch unser Handeln die Gesellschaft zu versöhnen", so leitet unser Ministerpräsident, Armin Laschet, seine Veröffentlichung ein.

Einleitend führt Armin Laschet aus: "Viele Menschen werden 2020 in schlechter Erinnerung behalten. Die Pandemie, die in dieser Form als Jahrhundertereignis gelten kann, hat unser Land vor eine große Bewährungsprobe gestellt. Jedem einzelnen hat sie Opfer abverlangt – große und existenzielle Opfer, kleine Opfer der gegenseitigen Rücksichtnahme und der persönlichen Einschränkung.

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