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Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung - CDU erfolgreich für unser Land

04. März 2022

Wirtschaft und Innovation

  • Start-Up-Land Nordrhein-Westfalen 2020: Nordrhein-Westfalen beherbergt bundesweit die meisten Startups. Rund 20 Prozent haben ihren Hauptsitz in Nordrhein-Westfalen. 
  • Einführung eines Gründerstipendiums im Sommer 2018 – Gründerstipendium.NRW fördert bisher 2.350 (Stand: Mai 2021) Gründerinnen und Gründer. Diese haben bisher 2.000 Arbeitsplätze geschaffen. 
  • Sechs Exzellenz-Startup-Center mit 150 Mio. Euro bis 2024 an NRW-Universitäten eröffnet zur frühen Vermittlung von Kompetenzen für potenzielle Gründerinnen und Gründer.
  • Urlaubssemester für Gründerinnen und Gründer 2019 eingeführt.
  • Entfesselungsoffensive und Bürokratieabbau
    • Die Landesregierung hat bisher acht Entfesselungspakete zur Entbürokratisierung (u. a. elektronische Gewerbeanmeldung eingeführt und weiterentwickelt zu Wirtschaftsserviceportal NRW, Tariftreue- und Vergabegesetz, Novellierung des Ladenöffnungsgesetz) auf den Weg gebracht.
  • Entfesselte Landesplanung für den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen
    • Der neue Landesentwicklungsplan hat den Standort Nordrhein-Westfalen attraktiver gemacht, indem Kommunen leichter Flächen für Ansiedlungen neuer und Erweiterungen bestehender Unternehmen anbieten können.
    • Neues Landesplanungsgesetz vorgestellt
  • Industriepolitisches Leitbild: Wir wollen NRW bis 2030 zum modernsten und klimafreundlichsten Industriestandort Europas machen. Wir wollen die Stärken traditioneller industrieller Fertigung mit modernen und ressourcenschonenden Technologien zusammenbringen.
  • Wir haben neue Schwerpunkte in der Wirtschafts- und Mittelstandsförderung gesetzt und die zur Verfügung stehenden Mittel um 195 Millionen Euro erhöht. Das entspricht einem Plus von 46 Prozent.
  • Die Projekte zur digitalen Verwaltung werden in fünf Modellregionen (Aachen, Wuppertal, Soest, Gelsenkirchen und Paderborn) erprobt, um so anschließend auf andere Kommunen zu übertragen.

Digitale Infrastruktur 

  • Nach der Regierungsübernahme hat Ministerpräsident Armin Laschet ein echtes Digitalministerium geschaffen. 
  • In ihrer Digitalstrategie hat die Landesregierung 44 konkrete Ziele formuliert. Dazu zählen u. a.: komplette Digitalisierung der Landesverwaltung, die Bereitstellung von Verwaltungsdaten im Rahmen von Open Data und nicht zuletzt der Breitband- und Mobilfunkausbau.
  • In Nordrhein-Westfalen wurden seit Regierungsbeginn 1,15 Mrd. Euro für den Gigabitausbau inkl. landeseigner Co-Finanzierung ausgegeben:
    • 97 Prozent aller Schulen können bereits auf mind. 100 Mbit/s zugreifen. 65 Prozent der Schulen konnten im März 2021 bereits auf einen gigabit-fähigen Anschluss zurückgreifen. Für weitere 32 Prozent ist ein Anschluss geplant.
    • 77 Prozent der kommunalen Gewerbegebiete sind bereits erschlossen oder in Arbeit für vollständige Versorgung; weite 15 Prozent teilweise erschlossen oder in Arbeit.
  • Die komplette Digitalisierung der Landesverwaltung wird von 2031 auf 2025 vorgezogen. 

Digitale Wirtschaft

  • Wir unterstützen die digitale Transformation des Mittelstands mit dem Förderprogramm „Innovativ & Digital“: Durch Beratungsgutscheine i.H.v. je 15.000 Euro, externe Innovationsförderung i. H. v. je 40.000 Euro und durch Personalzuschuss von bis zu 22.500 Euro über zwei Jahre für „Digitalisierungsassistenten“ für Innovations- und Digitalisierungsvorhaben im Unternehmen
  • Wir haben die Finanzierung für Hubs zur Betreuung von Startups in NRW verlängert und das Start-Up-Netzwerk verbessert.
  • Per Bundesratsinitiative wurde die steuerliche Förderung von Forschung & Entwicklung international wettbewerbsfähig gemacht: Forschungszulage von 25% inkl. Auftragsförderung
  • Sechs Digital-Coaches für den Einzelhandel helfen bei Modernisierung der Innenstädte. Das Programm läuft jetzt bis 2024. Auch für die Gastronomie und Hotellerie gibt es zehn Digital-Coaches.

Digitale Innovationen 

  • Künstliche Intelligenz (KI): Gründung der Kompetenzplattform KI.NRW mit KI-Readiness-Check, KI-Zertifizierung und Hilfe für KI-Strategie für Unternehmen; Flagship-Initiative SmartHospital.NRW (14 Mio. Euro für KI-Innovationen im Gesundheitssektor)
  • Landeseigene Gamesförderung auf 3 Mio. Euro jährlich verdreifacht und jährliche Bundesförderung von 50 Mio. Euro durchgesetzt
  • Einführung des Studiengangs "Code & Context" an der TH Köln zum Wintersemester 2019/2020 zur Stärkung der lokalen Ausbildung in Programmierung. Die NRW-Koalition unterstützt die Einführungsphase mit 10 Millionen Euro.
  • Nordrhein-Westfalen erhält ein eigenes Institut für Digitalisierungsforschung.  
  • Start-Up-Land Nordrhein-Westfalen 2020: Nordrhein-Westfalen beherbergt bundesweit die meisten Startups. Rund 20 Prozent haben ihren Hauptsitz in Nordrhein-Westfalen. 
  • Einführung eines Gründerstipendiums im Sommer 2018 – Gründerstipendium.NRW fördert bisher 2.363 (Stand: Mai 2021) Gründerinnen und Gründer. Diese haben bisher 2.000 Arbeitsplätze geschaffen. 2020 wurde das Programm um drei weitere Jahre verlängert.
  • Sechs Exzellenz-Startup-Center mit 150 Mio. Euro bis 2024 an NRW-Universitäten eröffnet zur frühen Vermittlung von Kompetenzen für potenzielle Gründerinnen und Gründer.
  • Urlaubssemester für Gründerinnen und Gründer 2019 eingeführt.
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