CDU Pulheim
Wir machen Pulheim. Schön. Lebenswert. Zukunftsorientiert.

Aktuelle Meldungen

Landwirtschaft, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz - CDU erfolgreich für unser Land

25. Februar 2022

  • Wir stärken den Tierschutz
  • u.a. Erarbeitung einer Nutztierhaltungsstrategie, Nutztierhaltung der Zukunft auf den Weg gebracht, klare Regeln für den Tiertransport erlassen und 2020 eine Tierschutzbeauftragte benannt. 
  • Unterstützung der Weidetierhalter, Herdenschutzmaßnahmen gegen den Wolf etabliert.
  • Studiengang Precision Farming an der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe eingerichtet. 
     
  • Wir schützen unseren Wald
    • u.a. Wiederaufforstungskonzept inklusive der Finanzierung beschlossen, Forstreform auf den Weg gebracht. Mit 100 Mio. Euro unterstützt die NRW-Koalition innerhalb von zehn Jahren Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer dabei, Wälder von Schadholz zu befreien und wieder aufzuforsten. 
    • In 2020 und 2021 haben wir insgesamt 132 Mio. Euro für die Waldförderung ausgegeben.
       
  • Wir stärken den Verbraucherschutz:
    • Bis 2025 erhalten die Verbraucherzentralen 110 Mio. Euro.
    • Schnelle, einfache und digitale Hilfe mit der Flugärgerapp rund um die Verbraucherrechte bei Flugausfall und -verspätungen
       
  • ​Wir unterstützen unsere Landwirte
    • 2020 erhielten über 11.000 Betriebe 60 Mio. Euro Fördergelder für Agrarumweltmaßnahmen. Eine Steigerung um 27 Mio. Euro seit 2016
       
  • Keine Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen: Die Luftqualität in den Hauptverkehrsachsen hat sich kontinuierlich verbessert.
  • Vorrang für Trinkwasserentnahme vor anderen Wassernutzungen gesetzlich verankert
  • Erhöhung der Mittel zum Hochwasserschutz

Auf den Spuren des Fußverkehrschecks!

22. Februar 2022

Das Land NRW fördert den Ausbau der Fußwege in den Städten und Gemeinden. Ein wichtiger Punkt dabei ist, dass die Bürger zuvor abgestimmte Routen in ihren Gemeinden begehen und Probleme melden.

Daher haben wir uns am Wochenende gemeinsam auf den Weg gemacht, um uns kritische Punkte in unserem Stadtgebiet anzusehen. Dabei haben wir einigen Handlungsbedarf festgestellt. Diese sollen nun angegangen werden!

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Klima - CDU erfolgreich für unser Land

22. Februar 2022

  • Klimaziele übererfüllt
    • Nordrhein-Westfalen hat seine Klimaschutzziele mehr als erfüllt. Ziel der rot-grünen Vorgängerregierung war die Einsparung von nur 25 % 2020 gegenüber 1990.
    • Die NRW-Koalition hat ein weitaus deutlicheres Minus von 45 % Emissionseinsparung seit 1990 erreicht. Im Bundesdurchschnitt lagen die Einsparungen mit 40,8 % deutlich darunter. 
    • Mit dem im Juli 2021 verabschiedenten Klimaschutzgesetz hat NRW jetzt das ambitionierteste Klimaschutzgesetz aller Bundesländer und geht mit dem vorgezogenen Ziel der Klimaneutralität sogar über die EU-Vorhaben hinaus. Bis 2030 reduzieren wir die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 mit unseren Anpassungen nicht nur um 55, sondern sogar um 65 Prozent. Für 2040 ziehen wir mit einer Reduktion um 88 Prozent ein neues Zwischenziel ein. Und wir wollen bis 2045 statt bis 2050 klimaneutral sein.
  • ​Investitionen in den Klimaschutz stetig erhöht
    • Die NRW-Koalition hat die Investitionen im Bereich Energie und Klima gegenüber der rot-grünen Vorgängerregierung von 24,2 Mio. Euro (2017) auf 171,1 Mio. Euro (2021) versiebenfacht.
    • Die Haushaltsmittel für den Bereich Energie und Klima wurden seit 2018 um 508 Millionen Euro erhöht.
  • Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben
    • Platz 1 beim Ausbau der Windenergie im Jahr 2020.
    • Windenergieanlagen mit einer Leistung von 314 Megawatt wurden 2020 in Betrieb genommen.
    • Platz 2 (2020) beim Zubau von Photovoltaikanalagen und damit vor dem seit drei Legislaturperioden von einem grünen Ministerpräsidenten geführten Bundesland Baden-Württemberg.
  • Kohleausstieg und Leitentscheidung beschlossen
    • Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Kohleausstieg: Bis 2029 liegen ca. 70 Prozent der stillzulegenden Braunkohlekapazitäten in Nordrhein-Westfalen.
    • Der Tagebau Hambach wird spätestens 2038 stillgelegt und damit ein Jahrzehnt früher als von Rot-Grün geplant. 
    • Der Hambacher Forst bleibt erhalten! Rot-Grün wollte ihn roden. 
    • Mehr als 20 Quadratkilometer Fläche in den drei Tagebauen werden vom Abbau verschont
    • Abstände zur Wohnbebauung werden auf bis zu 500 Metern erhöht. Rot-Grün sah einen Abstand bis zur Abbruchkante von 120 Metern vor.
  • 2020 wurde das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
  • Beschleunigung des Ausbaus der Wasserstoffwirtschaft
    • Mit der Wasserstoff-Roadmap wurde ein ambitionierter Fahrplan zur erreichung dieses Ziels verabschiedet: Nordrhein-Westfalen soll Wasserstoffland Nr. 1 werden.
    • Bis 2025 sollen u.a. Großanlagen, ca. 100 km Pipeline-Netz in Betrieb gehen und ein Wasserstoffspeicher installiert sein.

Sport - CDU erfolgreich für unser Land

18. Februar 2022

  • Mit dem Sportstätteninvestitionsprogramm "Moderne Sportstätten" in Höhe von 300 Millionen Euro können Sportstätten modernisiert werden. Das Programm ist einzigartig in Deutschland.
  • Durch das Programm „Investitionspakt Sportstättenförderung“ stehen von Bund und Land 2020 und 2021 weitere 78 Millionen Euro für Sportanlagen zur Verfügung.
  • Erhöhung und Dynamisierung der Sportpauschale auf 62 Millionen Euro.
  • Verabschiedung des Aktionsplans „NRW kann schwimmen“ im Jahr 2019. Dafür stehen bis 2022 21 Millionen Euro zur Verfügung.
  • qualitativer Ausbau der 18 Sportschulen im Land
  • Unterstützung sportlicher Großereignisse

Moderne Sportstätte 2022 - Förderung für den Pulheimer SC

18. Februar 2022

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker: „Gut ausgebaute Sportstätten sind ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur und essenziell für die Zukunft des Sports in Nordrhein-Westfalen.“

Die Tennisfreunde des Pulheimer Sport-Club 1924/ 57 e.V. können sich über einen positiven Förderbescheid des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 144.000 Euro freuen.
 

Ermöglicht wird dies durch das Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ - mit einem Gesamt-Fördervolumen von 300 Millionen Euro. Mit der Förderung können Sportvereine und Sportverbände in Nordrhein-Westfalen sowohl eine nachhaltige Modernisierung als auch Sanierungen und Um- oder Ersatzneubauarbeiten ihrer Sportstätten und Sportanlagen vornehmen.

Insgesamt betragen die Gesamtkosten der Baumaßnahmen auf der Platzanlage rund 177.000 Euro. Mit der Förderung aus dem Sportstättenförderprogramm und zusätzlichen Eigenmitteln können die Verantwortlichen des Vereins nun mit der Sanierung der Tennisplätze 6 bis 16 beginnen.

Plonsker: „Ich freue mich sehr, dass der Pulheimer Sport-Club nun die Möglichkeit hat, wichtige Umbauarbeiten vorzunehmen, um zukünftig eine bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Sportvereine sind ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur. Das Ziel ist es, die Menschen für die Bedeutung von Sport und Bewegung zu motivieren. Dies erreichen wir nur, indem wir attraktive Bewegungszentren schaffen und diese weiterentwickeln.“

Gesundheit und Pflege - CDU erfolgreich für unser Land

16. Februar 2022

  • Die Gesamtinvestitionen in unsere Krankenhäuser wurden von 532,3 Mio. Euro im Jahr 2016 auf 1,5 Milliarden Euro in 2021 massiv gesteigert. 
  • Die Einzelförderung von Investitionen im Krankenhausbereich wurde von 66 Mio. Euro im Jahr 2019 auf 100 Mio. Euro in den Jahren 2020 und 2021 erhöht.
  • Einführung des bundesweiten ersten virtuellen Krankenhauses. Nach Errichtung konnten innerhalb der ersten Monate bezüglich Coronaerkrankungen über 2.800 medizinische Beratungen durchgeführt werden. 400 Patientinnen und Patienten profitierten von den Fachärzten der Universitätskliniken Aachen und Münster. 
  • Aufbau einer neuen medizinischen Fakultät in Bielefeld: 300 neue Medizinstudienplätze wurden zum Wintersemester 2021/22 eingerichtet. 
  • Einführung der Landarztquote. Deshalb werden 175 Studienplätze an hausärztlich Interessierte vergeben.
  • Stärkung der 200.000 Pflegefachkräfte in Nordrhein-Westfalen: 2020 wurde das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer verabschiedet. 2022 wird die erste Vollversammlung stattfinden. Die NRW-Koalition unterstützt den Aufbau mit 5 Millionen Euro. 
  • Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe: Seit Januar 2021 übernimmt das Land das Schulgeld für Schülerinnen und Schüler bzw. Auszubildende in Gesundheitsberufen. 
  • Die Ausbildungskapazitäten in der Pflege wurden erhöht – ca. 100 Millionen Euro wurden für den Aufbau von mehr als 5.000 neuen Ausbildungsplätzen in den Gesundheitsfachberufen investiert.
  • Die Hospiz- und Palliativ-Versorgung in Krankenhäusern wurde gestärkt.
  • Die Suche nach einem Pflegeplatz wurde mittels einer zentralen Internetplattform erleichtert.
  • Wir bekämpfen die Einsamkeit im Alter und haben ein Förderprogramm gegen Altersisolation mit einem jährlichen Budget von 2,5 Mio. Euro aufgelegt. 

CO2-Ampeln für Schulen und städtische Kindertagesstätten

16. Februar 2022

Wie die Stadtverwaltung mitteilt, werden derzeit 400 CO2-Ampeln an die städtischen Schulen sowie an die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Pulheim ausgeliefert. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 45.000 Euro.

Bürgermeister Keppeler: „Dauerhafte technische Unterstützung“

„Diese Geräte zeigen mit einem roten Licht an, wenn die CO2-Konzentration im Raum zu hoch ist und gelüftet werden sollte. Diese technische Unterstützung wird auch nach der Coronavirus-Pandemie sicherlich sinnvoll genutzt werden können“, sagte Bürgermeister Frank Keppeler bei der symbolischen Übergabe der Geräte an Ruth Klein, Schulleiterin der Barbaraschule, sowie an den Schulhausmeister Lorenz Becker. Die Stadtverwaltung wertet zudem derzeit die zahlreichen Angebote aus, die aufgrund der öffentlichen Ausschreibung für 44 Luftfiltergeräte für die Schulen eingegangen sind.

Die Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen

13. Februar 2022

Mit dem neuen Jahr begann auch der Prozess, die Grundsteuer auf neue Beine zu stellen. 2018 hatte das Bundesverfassungsgericht die alten Berechnungen gekippt, weil sie mit der steuerlichen Gleichbehandlung nicht mehr vereinbar sei. 2019 hat der Gesetzgeber die Reform beschlossen. Nun müssen Grundstücke und Bebauungen neu bewertet werden. Zum ersten Mal erhoben wird die neue Grundsteuer ab 1. Januar 2025.

Bislang wurden Häuser und Grundstücke mancherorts sehr unterschiedlich besteuert. So gibt es Beispiele, dass für vergleichbare Häuser an einem Ort die Differenz fast beim Vierfachen liegen kann. Das liegt daran, dass der Grundsteuer der so genannte "Einheitswert" der Grundstücke zu Grunde lag. Im Westen aber stammt der aus dem Jahr 1964. Im Osten beruhen die Werte auf Feststellungen von 1935. Weil sich seither die Werte sowohl im Osten wie im Westen teilweise stark unterschiedlich entwickelt haben, kommt es zu den drastischen Unterschieden. Die müssen in Zukunft vermieden werden, damit die Grundsteuer wieder im Einklang mit der Verfassung steht.

Anfang des Jahres 2022 erhalten alle Grundstückseigentümer von Ihrer Kommune den jährlichen Grundsteuerbescheid. Dieser setzt die aktuell gültige Grundsteuer fest. Dieser Entscheid sollte aufbewahrt werden, damit die Daten (z.B. das Aktenzeichen) zur Erstellung der neuen Feststellungserklärung in wenigen Monaten griffbereit ist.

Ab Mai erhalten alle von der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen ein individuelles Informationsschreiben mit Daten, die der Finanzverwaltung vorliegen und die für die Erstellung der Feststellungserklärung benötigt wird. 

Vom 1. Juli bis zum 31. Oktober 2022 muss dann jede(r) die Feststellungserklärung digital bei seinem zuständigen Finanzamt einreichen. Dies ist möglich über Das Online-Finanzamt ELSTER (www.elster.de). Hierfür wird ein Benutzerkonto benötigt. Falls man bereits ein Benutzerkonto, zum Beispiel aufgrund der Einkommensteuererklärung besitzt, kann dieses auch für die Übermittlung der Feststellungserklärung genutzt werden. Andernfalls kann das Benutzerkonto bereits jetzt unter www.elster.de beantragt werden. 

Hinweis: Bis zum Ablauf des Kalenderjahres 2024 berechnen und erheben die Kommunen die Grundsteuer weiterhin nach der bisherigen Rechtslage.

Ab dem 1. Januar 2025 ist dann der neu festzustellende Grundsteuerwert maßgeblich für die zu leistende Grundsteuer an die Städte und Gemeinden. insbesondere im Jahr 2022 eine besondere Bedeutung zu. kommt dem Thema insbesondere im Jahr 2022 eine besondere Bedeutung zu. und jeder Eigentümer von Grundbesitz kennt sie – die Grundsteuer. Mit der Grundsteuerreform kommt dem Thema insbesondere im Jahr 2022 eine besondere Bedeutung zu.

Heimat und Ehrenamt - CDU erfolgreich für unser Land

12. Februar 2022

Heimatförderprogramm – bis 2022 stehen zur Förderung von kleineren und größeren Projekten beispielsweise durch die „Heimat-Schecks“ 150 Millionen Euro zur Verfügung. 

  • 2020 wurde erstmals ein Landesheimatpreis verliehen. 
  • Das Dorferneuerungsprogramm wurde kontinuierlich in den vergangen Jahren gestärkt und die Fördermittel von 2018 bis 2021 von 5,9 Mio. Euro auf 28,77 Mio. Euro kontinuierlich erhöht.
  • Insgesamt wurden 2021 344 Projekte in 145 Gemeinden mit ca. 28,77 Mio. Euro gefördert. Seit 2018 wurden fast 1.000  Projekte in unseren Kommunen und Gemeinden gefördert.
  • 2018 wurden erstmals Mittel für die Heimatförderung zur Verfügung gestellt, die bis 2021 stetig auf auf 23,63 Mio. Euro erhöht wurden.
  • Die Mittel zur nordrhein-westfälischen Denkmalförderung wurden von 6,9 Mio. Euro im Jahre 2016 auf 28,0 Mio. Euro 2021 deutlich erhöht. So gelingt es uns, die 90.000 Bau- und Bodendenkmäler in unserem Land zu erhalten.
  • Entwicklung einer Ehrenamtsstrategie, die das Ziel die Schaffung von Konzepten und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts hat. Schwerpunkte der 2021 vorgestellten Strategie:
  • Einrichtung und Finanzierung einer Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement
  • Umsetzung eines Förderprogrammes zur Kleinstförderung „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“
  • Förderung von Qualifizierungsangeboten für Engagierte
  • Einrichtung eines Landesnetzwerks für bürgerschaftliches Engagement, um landesweit die Vernetzung zu erweitern und die Zusammenarbeit der Ehrenamtler zu stärken. Das Land steuert finanzielle Mittel für die organisatorische Begleitung des Landesnetzwerks bei.
  • Steuerliche Entlastungen für Ehrenamtler - Seit dem 1. Januar 2021 gibt maßgebliche Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige.
  1. Der Steuerfreibetrag für Einnahmen, zum Beispiel aus der Tätigkeit als Übungsleiter/in, wurde von 2.400 Euro auf 3.000 Euro angehoben, der Freibetrag für die Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro.
  2. Gemeinnützige Vereine müssen im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe erst dann Körperschaft- oder Gewerbesteuer zahlen, wenn ihre Bruttoeinnahmen 45.000 Euro übersteigen – bisher lag die Freigrenze bei 35.000 Euro.
  3. Kleinere Vereine werden unterstützt, indem die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei jährlichen Einnahmen bis zu 45.000 Euro abgeschafft wird.

Digitalisierung der Schulen in Pulheim geht mit großen Schritten voran

10. Februar 2022

In der Sitzung des BKSF vom 8.2.2022 wurden die Fortschritte der dringend erforderlichen Digitalisierungsmaßnahmen an den Schulen Pulheims vorgestellt. Die Fördermittel zur Ausstattung mit iPads aus dem beschlossenen Digitalpakt des Landes NRW wurden abgerufen und die Geräte stehen den Schulen zur Verfügung. Darüber hinaus konnte die Netzwerkinfrastruktur deutlich verbessert werden. Beamer und iPad-Lagermöglichkeiten sind beschafft, alles in Abstimmung mit den Schulen. Bedarfsgerecht und sobald der Zuwendungsbescheid vorliegt, werden in der nächsten Zeit ebenfalls die gewünschten, digitalen Tafeln bestellt werden können.

Die Leiterin der Stadtschulleiterkonferenz bedankte sich ausdrücklich für die konstruktive und zielführende Zusammenarbeit zwischen der IT-Abteilung der Stadt Pulheim und den betroffenen Schulen. Weitere Maßnahmen sind  im Rahmen des Medienentwicklungsplans in Arbeit und werden die Situation weiter verbessern. Wir werden berichten.

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